Aus der Welt: Chinas neuer alter Führer

Am 22. Oktober 2022 wählte das „Zentralkomitee“ der kommunistischen Partei China (KPCh) den chinesischen Politiker Xi Jinping erneut zum Generalsekretär dieser Einheitspartei.
Doch warum sind diese Nachrichten, die scheinbar nur Chinas Innenpolitik betreffen, für uns wichtig? Also, fürs Verständnis ist wichtig zu wissen, wie Chinas politisches System aufgebaut ist.

In China gibt‘s praktisch nur eine wählbare und tatsächlich politisch mächtige Partei: die „kommunistische Partei Chinas“. Der Generalsekretär dieser Partei, der von Parteimitgliedern (vom „Zentralkomitee“, das sind über 2000 Abgeordnete) auf dem diesjährigen Parteitag gewählt wird, wird meist auch der Staatspräsident der Volksrepublik. Außerdem ist China eine „realsozialistische Demokratie“ (zumindest offiziell), weist jedoch eindeutig autoritäre und diktatorische Elemente auf. Denn die Menschen werden mithilfe der vollkommenen Überwachung durch Kameras an jeder Ecke und einem Bewertungssystem unterdrückt. Außerdem geht Chinas Regierung entgegen aller Menschenrechte grausam mit Minderheiten, wie den Uiguren, um. Ähnlich wie der harte Umgang mit demokratischen Bewegungen in Hongkong und Taiwan. Während der noch andauernden Covid-Pandemie, fährt Chinas Regiering vor allem in den Großstädten des Landes eine sehr harte No-Covid-Strategie. Menschen werden von außen in ihren Wohnungen, mithilfe zugeschraubter Türen, festgehalten, es mangelt an Essen. Auch der fehlende Umwelt- und Arbeitsschutz sind große Probleme in der Volksrepublik.
Für Deutschland ist auch wichtig, dass China die zweitgrößte Wirtschaftsmacht und damit leider ein wichtiger Wirtschaftspartner ist. Auch die militärische Stärke inklusive Atomwaffen sind ein wichtiger Faktor, den man beachten muss, wenn man an China denkt, genau wie die hohe Bevölkerungszahl dieses Staates.

Aber zurück zu Xi Jinping.
Der ist seit 2012 Generalsekretär der KPCh und seit 2013 der Staatspräsident Chinas. Während seiner Amtszeit entschied der Volkskongress 2018, die Amtszeitbegrenzung auf 2 Amtszeiten, zugunsten Xi‘s abzuschaffen. Mit der jetzigen, erneuten Wahl zum Generalsekretär, kann Xi Jinping nun auch 2023 erneut Staatspräsident Chinas werden, denn es gibt keine potentiellen Konkurrenten auf dieses Amt.
Somit kann ich euch jetzt schon sagen, wie die Wahl im März ausgehen wird. Leider haben die Einwohner Chinas da kaum Mitspracherecht.

Quelle:
https://de.wikipedia.org/wiki/Volksrepublik_China
https://de.wikipedia.org/wiki/Xi_Jinping
https://www.zeit.de/thema/xi-jinping